Gemeindevertretung

Veröffentlicht am 25.04.2009 in Kommunalpolitik

Aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 8. April 2009
Wie üblich begann die Sitzung mit der Einwohnerfragestunde, die diesmal ungenutzt verstrich. Es lagen keine Anfragen vor. Die Niederschrift über die letzte Sitzung konnte nach der Korrektur eines amüsanten Hörfehlers (Obstbäume statt Buchs-bäume) anerkannt werden.
Für den Kindergarten soll es eine deutliche Verbesserung des Angebotes geben. Um für berufstätige Eltern attraktiv zu bleiben, werden die Öffnungszeiten im neuen Kin-dergartenjahr bis 14.00 Uhr erweitert. Die verlängerte Nutzung wird 20,- Euro extra im Monat kosten. Die anschließend vorgelegte Jahresrechnung des Kindergartens zeigte auch, wie wichtig eine Auslastung des Kindergartens ist. Im Hinblick auf stei-gende Kosten muss daran gelegen sein, dass möglichst jedes Schwartbucker Kind auch den Schwartbucker Kindergarten besucht und nicht wegen zu geringer Öff-nungszeiten in andere Orte abwandert.
Anschließend gab der Bürgermeister Erläuterungen zur Neufassung der SÜVO (Selbstüberwachungsverordnung für Abwasseranlagen). Der Reparaturbedarf bei den Abwasserleitungen ist der Gemeinde seit langem bekannt. Die Gemeindevertre-tung beauftragte nun ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines Kanalsanierungs-konzeptes (Auftragssumme von brutto 26.275,20 €), wobei die Durchführung der Maßnahme abschnittsweise erfolgen soll.

Da sich der Ausbau des Aukamps wegen nicht bewilligter Zuschüsse nicht realisie-ren lässt, soll nun lediglich die längst überfällige Kanalsanierung erfolgen. Nach einer Kosteneinschätzung des Ingenieurbüros belaufen sich die Kosten auf ca. 150.000,-- € zuzüglich des Ingenieurhonorars in Höhe von ca. 19.000,-- €. Einzelheiten müssen noch festgelegt werden.
Die Bitte der Stadt Lütjenburg um einen Zuschuss für die Beschaffung einer Drehlei-ter ließ wenig Freude aufkommen, doch einigte man sich letztendlich bei 3 Gegen-stimmen und einer Enthaltung darauf, im Jahre 2010 1.500,-- € und im Jahr 2011 1.000,-- € als Zuschuss zu zahlen.
Einem Antrag der Hessischen Hausstiftung auf Ausweisung von Flächen für Wind-energienutzung im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Windenergiekonzep-tes des Kreises konnte die Gemeinde bedenkenlos zustimmen, da die vorgesehenen Flächen weit ab von jeder Bebauung liegen.
Dass die Neugestaltung des Dorfplatzes bereits sichtbare Ergebnisse zeigt, kann jeder selbst feststellen. Weitere Maßnahmen sollen in Schritten folgen.
Unter TOP Verschiedenes kamen unter anderem folgende Punkte zur Sprache:
Die erfolgreiche Durchführung einer Obstbaumschnittaktion, ein Ortstermin mit der Hessischen Hausstiftung in Schmoel, die Notwendigkeit der Instandsetzung der höl-zernen Wegweiser und die Bitte um rechtzeitige Mitteilung, wenn sich Änderungen bei den Vereinen und bei Veranstaltungen ergeben, um die Internetseite der Ge-meinde zu berichtigen.

 

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