Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
25.04.2009 in Kommunalpolitik
Gemeindevertretung
Aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 8. April 2009
Wie üblich begann die Sitzung mit der Einwohnerfragestunde, die diesmal ungenutzt verstrich. Es lagen keine Anfragen vor. Die Niederschrift über die letzte Sitzung konnte nach der Korrektur eines amüsanten Hörfehlers (Obstbäume statt Buchs-bäume) anerkannt werden.
Für den Kindergarten soll es eine deutliche Verbesserung des Angebotes geben. Um für berufstätige Eltern attraktiv zu bleiben, werden die Öffnungszeiten im neuen Kin-dergartenjahr bis 14.00 Uhr erweitert. Die verlängerte Nutzung wird 20,- Euro extra im Monat kosten. Die anschließend vorgelegte Jahresrechnung des Kindergartens zeigte auch, wie wichtig eine Auslastung des Kindergartens ist. Im Hinblick auf stei-gende Kosten muss daran gelegen sein, dass möglichst jedes Schwartbucker Kind auch den Schwartbucker Kindergarten besucht und nicht wegen zu geringer Öff-nungszeiten in andere Orte abwandert.
Anschließend gab der Bürgermeister Erläuterungen zur Neufassung der SÜVO (Selbstüberwachungsverordnung für Abwasseranlagen). Der Reparaturbedarf bei den Abwasserleitungen ist der Gemeinde seit langem bekannt. Die Gemeindevertre-tung beauftragte nun ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines Kanalsanierungs-konzeptes (Auftragssumme von brutto 26.275,20 €), wobei die Durchführung der Maßnahme abschnittsweise erfolgen soll.
08.02.2009 in Kommunalpolitik
Gemeindevertretung
Bericht aus der Gemeindevertretung
Am 26. Januar tagte die Gemeindevertretung im Feuerwehrhaus. Wie üblich wurde zu Beginn eine Einwohnerfragestunde abgehalten. Bei den Fragen ging es um die Zusammenlegung der Jugendfeuerwehren Schwartbuck, Tröndel und Hohenfelde und um die Einwohnerversammlung in Sachen Aukamp.
25.12.2008 in Kommunalpolitik
Einwohnerversammlung
Einwohnerversammlung Aukamp
Am 26. November waren die Anlieger des Aukamps zu einer Versammlung ins Dorfgemeinschaftshaus eingeladen, um über den gegenwärtigen Stand der Planungen für den Ausbau ihrer Strasse informiert zu werden. Verständlicherweise gingen die meisten Befürchtungen dahin, dass die Anwohner durch entstehende Anliegergebühren zu sehr belastet werden könnten. Zunächst erläuterte der Bürgermeister die bisher vorgenommenen Schritte verdeutlichte noch einmal, dass bisher weder endgütigen Pläne noch Kosten vorlägen, sondern lediglich eine Abklärung eventueller Zuschüsse durch ein Ingenieurbüro erfolgt sei, auf deren Beantwortung seitens des Landes man leider noch warte. Ein Mitarbeiter des Ingenieurbüros veranschaulichte daraufhin anhand der für die Zuschussanfrage gefertigten Zeichnungen mögliche Durchführungsvarianten. Die anwesenden Gemeindevertreter versicherten den besorgten Anwohnern, dass sie über die Planung auf dem Laufenden gehalten werden würden und dass niemand beabsichtige, ihnen unzumutbare Belastungen aufzubürden.
25.12.2008 in Kommunalpolitik
Gemeindevertretung
Aus der Schwartbucker Gemeindevertretung
Am 25. November tagte die Gemeindevertretung im Feuerwehrhaus. Die Einwohnerfragestunde wurde genutzt, um Missverständnisse zum Thema „Öffentlichkeit des Finanzausschusses“ zu klären. Versehentlich war nämlich der Beschluss der Gemeindevertretung vom Juni dieses Jahres, ab sofort alle Ausschüsse öffentlich tagen zu lassen, nicht ins Protokoll aufgenommen worden. Da dieser Punkt ohnehin noch einmal auf der Tagesordnung stand, konnte das Problem schnell geklärt werden. Eine weitere Sorge des Fragestellers drehte sich um die Silvesterfeuerwerke in der Nähe von Reetdachhäusern. Der Bürgermeister versicherte, dass die Mieter des Dorfgemeinschaftshauses vor jeder Silvesterparty auf die entsprechenden Vorschriften hingewiesen würden.
26.09.2008 in Kommunalpolitik
Aus der Gemeindevertretung
Am 22. September tagte die im Mai neu gewählte Gemeindevertretung zu ihrer ersten „richtigen“ Sitzung. In der Einwohnerfragestunde machte ein Anlieger der Straße Bötels auf ein dort bislang nicht geteertes Stück Weg aufmerksam.
Nach der Anerkennung der Niederschrift der letzten Sitzung und der Feststellung der Gültigkeit der Gemeindewahl wurde eine Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan beschlossen, die vor allem einer Benachteiligung der Gemeinde im Tourismus und in der baulichen Weiterentwicklung vorbeugen soll.
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