Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
28.09.2010 in Kommunalpolitik
Gemeindevertretung
Aus der Gemeindevertretung Schwartbuck (MMM)
Am 20. September tagte die Gemeindevertretung. Abgesehen von weniger spannenden Themen, wie der Jahresrechnung 2009, einer Darlehensaufnahme und zwei Satzungsänderungen, ging es um eine mögliche Verkehrsberuhigung im Bereich Aukamp/Kattenstraat und die Probleme mit der noch fehlenden Straßenbeleuchtung. Es wurde beschlossen, dort eine Tempo-30-Zone einzurichten. Wegen der Verzögerung in Sachen Beleuchtung soll ein anderer Anbieter gesucht werden. Eltern, die ihr Kind von einer Tagesmutter betreuen lassen, können künftig einen Zuschuss erhalten. Die Abwassergebühr muss zwecks Kostendeckung auf 1,60 Euro je Kubikmeter angehoben werden. Die alte Linde vor der Einfahrt Dorfstraße 37 ist leider so kaputt, dass sie entfernt werden muss. Die Kurhessische Hausstiftung hat mitgeteilt, dass aus der geplanten Fotovoltaikanlage im Bereich Schmoel nichts wird. Am Dorfausgang Richtung Köhn soll ein Apparat zur Geschwindigkeitsmessung angebracht werden.
17.04.2010 in Kommunalpolitik
Gemeindevertretung
Aus der Gemeindevertretung
Am 22. März fand eine Sitzung der Gemeindevertretung statt, die aus gegebenem Anlass, nämlich der bevorstehenden Sitzung des Schulverbandes Probstei, auch nur einen wirklich bedeutungsvollen Tagesordnungspunkt hatte.
Da die Mitglieder des Schulverbandes Probstei am 24. März über die Sechs-zügigkeit der GSP mit einer folgenden gymnasialen Oberstufe abstimmen soll-ten, mussten die Mitgliedsgemeinden ihren Bürgermeistern ein Votum mit auf den Weg geben.
13.12.2009 in Kommunalpolitik
Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.11.2009
Aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.11.2009
Nachdem die Einwohnerfragestunde ungenutzt blieb, ging es zügig weiter zur Anerkennung der Niederschrift über die letzte Sitzung, die ohne Beanstandungen genehmigt werden konnte. Da im Finanzausschuss bereits umfangreiche Beratungen stattgefunden hatten, konnte auch die 2. Nachtragshaushaltssatzung einstimmig beschlossen werden.
25.08.2009 in Kommunalpolitik
Gemeindevertretung
Aus der Gemeindevertretung Schwartbuck
Am 23. Juli tagte die Gemeindevertretung. In der Einwohnerfragestunde wurde danach gefragt, weshalb Schwartbuck eigentlich kein Gemeindewappen habe. Die Gemeindevertretung hat sich früher schon einmal mit diesem Thema beschäftigt und damals beschlossen, statt dessen ein Logo zu schaffen. Der jetzige Kulturausschuss wird sich noch einmal mit dem Thema befassen.
25.04.2009 in Kommunalpolitik
Gemeindevertretung
Aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 8. April 2009
Wie üblich begann die Sitzung mit der Einwohnerfragestunde, die diesmal ungenutzt verstrich. Es lagen keine Anfragen vor. Die Niederschrift über die letzte Sitzung konnte nach der Korrektur eines amüsanten Hörfehlers (Obstbäume statt Buchs-bäume) anerkannt werden.
Für den Kindergarten soll es eine deutliche Verbesserung des Angebotes geben. Um für berufstätige Eltern attraktiv zu bleiben, werden die Öffnungszeiten im neuen Kin-dergartenjahr bis 14.00 Uhr erweitert. Die verlängerte Nutzung wird 20,- Euro extra im Monat kosten. Die anschließend vorgelegte Jahresrechnung des Kindergartens zeigte auch, wie wichtig eine Auslastung des Kindergartens ist. Im Hinblick auf stei-gende Kosten muss daran gelegen sein, dass möglichst jedes Schwartbucker Kind auch den Schwartbucker Kindergarten besucht und nicht wegen zu geringer Öff-nungszeiten in andere Orte abwandert.
Anschließend gab der Bürgermeister Erläuterungen zur Neufassung der SÜVO (Selbstüberwachungsverordnung für Abwasseranlagen). Der Reparaturbedarf bei den Abwasserleitungen ist der Gemeinde seit langem bekannt. Die Gemeindevertre-tung beauftragte nun ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines Kanalsanierungs-konzeptes (Auftragssumme von brutto 26.275,20 €), wobei die Durchführung der Maßnahme abschnittsweise erfolgen soll.
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